Wer bezahlt die neue U-Bahn?

von Bernd Dieter Schlange

U5 Ost: Die Bürgerschaft hat den Bau beschlossen. Fast einstimmig. Müssen die Steilshooper dafür bluten?

Es ging fast unter in der Presse, aber die Hamburgische Bürgerschaft hat fast einstimmig den Bau der U5 Ost (von Bramfeld über Steilshoop, aber nicht über Rübenkamp, zur Sengelmannstraße und weiter in die City Nord) beschlossen.

Das ist um so überraschender, weil bereits im Antrag des Senats darauf hingewiesen wird, dass der Nutzen-Kosten-Faktor für dieses Projekt unter 1 liegt. Das heißt dann im Ergebnis:

Auch die verbleibenden 1 Milliarde und 720 Millionen Euro von den insgesamt etwas mehr als 1 Milliarde und 800 Millionen Euro Baukosten müssen ausschließlich aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg bezahlt, denn für Bundesmittel ist ein Nutzen-Kosten-Faktor über 1 Voraussetzung. Als vage Zukunftsaussicht wird von Senat angeführt, dass der Kosten-Nutzen-Faktor über 1 liegen werde, wenn der Weiterbau in die Hamburger Innenstadt erfolgt sei. Allerdings liegen hier die Berechnungen noch nicht vor.

Wie hoch die Bundesmittel bei einem Nutzen-Kosten-Faktor über 1 wären, lässt sich nicht genau sagen, aber doch abschätzen, wenn man die S4 von Hasselbrook nach Bad Oldesloe anschaut: Hier sind die Kosten etwa genau so hoch wie für die U5 Ost, also auch etwas mehr als 1 Milliarde und 800 Millionen Euro. Hier bezahlen Hamburg und Schleswig Holstein zusammen rund 290 Millionen Euro, der Rest – mehr als 1 Milliarde und 500 Millionen Euro – kommt vom Bund. Und dieses Geld wird bei der U5 möglicherweise vollständig von der Stadt Hamburg aufgebracht.

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